Ab 12. November 2013 können Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) auch ohne Signatur elektronisch eingereicht werden.
Mit dem neuen Dienst DPMAdirektWeb steht ein schneller Onlineservice zur signaturfreien Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern zur Verfügung. Der Download von Anmeldesoftware ist nicht erforderlich. Die Nutzer werden in sieben Schritten durch die Webanwendung für die Markenanmeldung geführt. Zur Auswahl der Waren- und Dienstleistungsbegriffe steht ein elektronischer Warenkorb zur Verfügung. Eine elektronische Markenanmeldung kostet 290 Euro für drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Bei der Geschmacksmusteranmeldung reichen sechs Schritte aus. Die Anmeldung ist zunächst auf bis zu 10 Muster begrenzt und kostet 60 Euro. Detailinformationen zu DPMAdirektWeb finden Sie unter
"Marken und Geschmacksmuster - demnächst: Designs genannt - können ab sofort noch einfacher elektronisch beim DPMA angemeldet werden. Mit der signaturfreien Online-Anmeldung bauen wir unnötige Bürokratie ab und positionieren uns im europäischen Wettbewerb", sagt Rudloff-Schäffer. "Wir rechnen damit, dass unsere Kundinnen und Kunden das neue Serviceangebot rege nutzen werden, denn der Trend geht zur Online-Anmeldung."
2012 wurden beim DPMA bereits mehr als die Hälfte aller Patentanmeldungen und fast ein Drittel der Gebrauchsmuster online eingereicht. Durch die Möglichkeit der signaturfreien Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern ist mit einer Zunahme von Online-Anmeldungen auch in diesen Schutzrechtsbereichen zu rechnen.
Weitere Informationen: http://presse.dpma.de/presseservice/pressemitteilungen/aktuellepressemitteilungen/12112013/index.html
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