Das Europäische Parlament entscheidet am kommenden Donnerstag über den Entwurf der neuen Netzneutralitätsverordnung der EU-Kommissarin Neelie Kroes. Die Parlamentarier haben neben der Macht auch die Aufgabe, diesen Entwurf genau zu prüfen.
Ein freies Internet bildet die Meinungsvielfalt und die Informationsbandbreite der ganzen Gesellschaft ab - nicht umsonst ist das Internet in seiner ganzen Fülle Informationsquelle Nummer
eins bei den jüngeren Menschen. Eine Verordnung zur Netzneutralität, die Großkonzernen die Möglichkeit gibt, ihre Informationen schneller als die Informationen anderer, weniger zahlungskräftigeren Teilnehmern, durch das
Internet zu leiten, sichert gerade alles andere, aber nicht die Netzneutralität. Genau diese freie Vielfalt, die gleichberechtigte Behandlung von großen und kleinen Teilnehmern, ist eine der wesentlichen Stärken des Internets.
So haben Start-up-Unternehmen, unabhängige Medien und auch Wikipedia zu den grundlegenden Strukturen der Wissensvielfalt und auch zur Informationsvielfalt in unserer Gesellschaft durch das Medium Internet entscheidend beigetragen.
Diese Freiheit zu beschränken, ist in hohem Maße wettbewerbsverzerrend und demokratiefeindlich. In der Hoffnung, daß die Europaparlamentarier den Stellenwert der Netzneutralität erkennen werden, wäre eine Netzneutralitätsverordnung
in nachgebesserter Form durchaus vorteilhaft für die EU.
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