Dienstag, 19. Mai 2020

Öffentliche Konsultation zu transeuropäischer Energieinfrastruktur


Green Deal

Die EU-Kommission hat gestern eine öffentliche Konsultation zur Überprüfung der EU-Vorschriften für transeuropäische Energieinfrastruktur und eine gezielte, technische Konsultation für Interessensvertreter eingeleitet. Die Antworten auf diese Umfragen werden in die Arbeit der Kommission zur Überarbeitung der Verordnung über Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur - bekannt als die „TEN-E-Verordnung" einfließen, die als wichtige Initiative im Rahmen des Europäischen Grünen Deals skizziert wurde. Im Hinblick darauf, die EU-Energieinfrastruktur vollständig mit dem Ziel der Klimaneutralität der EU für 2050 in Einklang zu bringen wird die Kommission vor Ende 2020 einen Legislativvorschlag zur Anpassung der TEN-E-Verordnung veröffentlichen. Als wichtiger Teil des Prozesses zielt die heute eröffnete öffentliche Konsultation darauf ab, Meinungen und Beiträge zu den Konzepten von Bürgerinnen und Bürgern und einem breiten Spektrum von Stakeholdern - von nationalen, regionalen und lokalen Behörden bis hin zu Unternehmen, Gewerkschaften, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Bildungseinrichtungen, Verbrauchergruppen, Forschungs- und Innovationsorganisationen - einzuholen. Die Konsultation wird 8 Wochen verfügbar sein.
Parallel dazu soll im Rahmen einer fachspezifischen, zielgerichteten Konsultation Beiträge von Interessenvertretern eingeholt werden, die über Fachwissen verfügen und mit den verschiedenen Aspekten der bestehenden Verordnung vertraut sind. Diese wird ebenfalls heute eingeleitet und läuft 8 Wochen lang.
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