Glück

Freitag, 8. März 2019

Atelier Heidemarie Rothe - Thementaschen - Internationaler Tag der Frau


Aus der Reihe Thementaschen stellte die Künstlerin Heidemarie Rothe heute ihr Designmodell 'Internationaler Tag der Frau' in ihrem Atelier in Hagen im Bremischen in Niedersachsen vor. Im Rahmen der Bekämpfung der Einwegtasche hat die Künstlerin die Reihe Thementaschen entwickelt,
um attraktive Designmodelle mit Pfiff in den Alltag der Menschen einziehen zu lassen. 

Donnerstag, 7. März 2019

Weltfrauentag 08.03.2019 - nur langsame Fortschritte zur Gleichheit

Zum Weltfrauentag hat die Kommission ihren Bericht über die Gleichstellung von Frauen und Männern in der EU im Jahr 2019 veröffentlicht. Es gibt zwar Fortschritte, doch Frauen sind nach wie vor mit vielen Ungleichheiten konfrontiert: Sie bekommen weniger Lohn und Rente und sind in Europas Parlamenten und Regierungen unterrepräsentiert. In Deutschland zeigt sich ein gemischtes Bild: Das Lohngefälle zwischen Männern und Frauen ist in Deutschland besonders ausgeprägt, Frauen verdienen immer noch 21 Prozent weniger als Männer (EU-Durchschnitt: 16 Prozent). Dagegen liegt Deutschland beim Frauenanteil unter den Führungskräften in großen börsennotierten Unternehmen (33,1 Prozent) und bei den Ministerämtern (43,8 Prozent) über dem EU-Durchschnitt (26,2 bzw. 30,4 Prozent).

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Samstag, 2. März 2019

Berlin - Ausschreibung Hannah-Höch-Förderpreis 2020

Die Berliner Kulturverwaltung lobt – vorbehaltlich verfügbarer Haushaltsmittel - den mit 10.000 Euro dotierten Hannah-Höch-Förderpreis 2020 in den Bereichen Installation, Medienkunst und interdisziplinäre Kunst aus. Er wird im Abstand von zwei Jahren gemeinsam mit dem Hannah-Höch-Preis verliehen. Die Förderung ist für die Produktion eines Übersichtskatalogs sowie einer Projektpräsentation in einer anerkannten Kultureinrichtung des Landes Berlin vorgesehen. In 2020 findet die Präsentation im Neuen Berliner Kunstverein (n.b.k.) statt. Antragsberechtigt sind professionell arbeitende Bildende Künstlerinnen sowie fest gefügte Künstlerinnengruppen (ausschließliche künstlerische Zusammenarbeit), die bereits durch hervorragende Leistungen auf sich aufmerksam gemacht haben, ihren ersten Wohnsitz in Berlin haben und nicht mehr an einer Hochschule immatrikuliert sind. Die Bewerbungsfrist endet am 12. April 2019 um 18.00 Uhr.

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Sven Giegold - EU-Mitgliedstaaten blockieren Maßnahmen zur Steuergerechtigkeit

Der Sonderausschuss Finanzkriminalität, Steuerflucht und Steuervermeidung des Europäischen Parlaments (TAX3) hat gerade über seinen Abschlussbericht abgestimmt, in dem die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert werden, sich den Zielen des Europäischen Parlaments bei der Bekämpfung von Steuerhinterziehung, Steuervermeidung und Geldwäsche anzuschließen.

Molly Scott Cato, Mitglied der Grünen/EFA im TAX3-Ausschuss, kommentiert:
„Nach den Lux Leaks forderte die Fraktion der Grünen/EFA als einzige ein konsequentes Vorgehen des Europaparlaments im Steuerbereich. Ich erinnere mich, dass ich kurz nach der letzten Wahl von Büro zu Büro lief und versuchte, meine Kollegen davon zu überzeugen, den Vorschlag der Grünen/EFA für den ersten Steueruntersuchungssausschuss des Europäischen Parlaments zu unterstützen. Vier Jahre später haben wir eine breite Koalition für eine stärkere steuerliche Zusammenarbeit innerhalb der EU und den Mitgliedstaaten, die dieses Thema ernst nehmen. Als Parlament sind wir uns jetzt einig, dass nach so vielen Steuerskandalen der politische Skandal darin besteht, dass die EU-Mitgliedstaaten keine Maßnahmen zur Steuerhinterziehung und Steuervermeidung ergriffen haben.”

Sven Giegold, Sprecher der Grünen/EFA für Wirtschaftsfragen, kommentiert:
„Auf der Seite der EU-Mitgliedstaaten fehlt es eindeutig an politischem Willen, Steuerungerechtigkeit zu bekämpfen. Dieser Bericht zeigt deutlich, dass wir viel mehr Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche und mehr Transparenz bei der Unternehmensbesteuerung brauchen. Im Ausschuss für die länderübergreifende öffentliche Berichterstattung für alle Sektoren gab es eine breite Unterstützung, obwohl die Bundesregierung und einige EU-Steueroasen diesen Vorschlag der EU-Kommission noch immer blockieren."

Weitere Informationen:
https://sven-giegold.de/steuergerechtigkeit-europaeisches-parlament-ist-sich-einig-ueber-staerkere-eu-steuerpolitik/

Sven Giegold - Bundesregierung blockiert EU-Geldwäsche-Liste

27 EU-Regierungen (alle außer Belgien) wollen die Schwarze Liste zu Staaten mit hohem Geldwäsche-Risiko der Europäischen Kommission blockieren. Frankreich und Großbritannien wollen Saudi-Arabien und andere Länder von der Liste streichen. Spanien stellt sich schützend vor Panama. Die Vereinigten Staaten üben massiven Druck aus, weil vier US Jurisdiktionen auf der Liste stehen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz versteckt sich hinter wenig überzeugender Methodenkritik. Die Wirtschafts- und Finanzminister der Europäischen Union entscheiden voraussichtlich am 13. März, ob sie den Vorschlag der Europäischen Kommission für die Schwarze Liste ablehnen.
Dazu sagt der Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold:
„Die Ablehnung der Regierungen ist ein Schmierentheater auf Kosten der Sicherheit. Die schwarze Liste ist ein wichtiges Instrument gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Die Regierungen müssen sich die Frage stellen, ob sie auf Seiten von Autokraten oder ihrer Bürger stehen. Die Geldwäsche-Liste darf nicht weichgespült werden. Die EU-Kommission hat eine mutige Liste vorlegt. Die Methodenkritik der Bundesregierung ist fadenscheinig. Wieder einmal blockiert die Bundesregierung gemeinsam mit anderen EU-Staaten wichtige Beschlüsse von EU-Parlament und Kommission gegen Finanzkriminalität. Olaf Scholz muss eine Kehrtwende vollziehen und die Blockade der schwarzen Liste lösen. Die Bundesregierung wird zum notorischen Blockierer in der europäischen Finanzpolitik.”
Weitere Informationen:

Land Rheinland-Pfalz - Ausschreibung Martha-Saalfeld-Förderpreis

Das Kulturministerium vergibt auch in diesem Jahr wieder in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Kultur- und Wissensdialog der Universität Koblenz-Landau den mit insgesamt 10.000 Euro dotierten Martha-Saalfeld-Förderpreis. Um den Preis können sich Autorinnen und Autoren bewerben, die in Rheinland-Pfalz geboren worden sind oder dort leben oder die durch ihr literarisches Schaffen mit dem kulturellen Leben in Rheinland-Pfalz besonders verbunden sind. Das Preisgeld wird auf drei Preisträgerinnen bzw. Preisträger verteilt. Über die Vergabe des mit 5.000 Euro dotierten Hauptpreises entscheidet eine Fachjury. Diese wählt zwei weitere Preisträgerinnen bzw. Preisträger aus. Das Publikum der Preisverleihung entscheidet dann, wer von diesen beiden den ersten mit 3.000 Euro und wer den zweiten mit 2.000 Euro dotierten Preis erhält. Einsendeschluss ist Freitag, 5. April 2019.

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ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius - Kunststipendien 2019

Das großzügige Engagement der ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius ermöglicht es der Behörde für Kultur und Medien, in diesem Jahr erstmals Kunststipendien für bereits etablierte Künstlerinnen, Künstler oder Gruppen zu vergeben. Das neue Stipendium fördert jährlich sieben Projekte mit je 10.000. Dieses Förderangebot knüpft an bestehende Programme der Stadt wie das Arbeitsstipendium für Bildende Kunst an. Interessierte können sich bis zum 22. April 2019 für das Kunststipendium bewerben. Neben dem neuen Stipendium der ZEIT-Stiftung etabliert die Behörde für Kultur und Medien in diesem Jahr weitere neue Fördermaßnahmen und erhöht die Mittel für die Freie Bildende Kunst. Für das neue Kunststipendium können sich professionell arbeitende Bildende Künstlerinnen und Künstler sowie künstlerische Gruppen aus Hamburg bewerben, die sich mit ihren Arbeiten bereits etabliert haben.

Weitere Informationen:
https://www.hamburg.de/bkm/12177818/neues-stipendium-der-zeit-stiftung-fuer-bildende-kunst

Hamburg - Musiklabelförderung 2019

Auch in diesem Jahr fördert die Behörde für Kultur und Medien kleinere Hamburger Musiklabels mit Zuschüssen von 3.000 bis 10.000 Euro. Die Anträge können ab sofort bis zum 26. März gestellt werden. Die Förderung richtet sich an Kleinstunternehmen, unabhängig von deren Bekanntheitsgrad. Ein mit Branchenvertreterinnen und -vertretern besetztes Fachgremium berät die Behörde bei der Entscheidung über die Mittelvergabe. Für die erste Bewerbungsphase des Jahres können ab sofort Anträge gestellt werden. Die Antragsfrist endet am Dienstag, 26. März 2019 (entscheidend ist der Eingang des rechtsgültig unterschriebenen Antrags bei der Behörde für Kultur und Medien). Für später im Jahr geplante Vorhaben gibt es vom 25. Juni bis einschließlich zum 28. August 2019 eine weitere Antragsphase.

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Montag, 4. Februar 2019

DGPh-Preis für Wissenschaftsphotographie 2019 - Ausschreibung

Die Sektion Medizin- und Wissenschafts-photographie der Deutschen Gesellschaft für Photographie (DGPh) ruft erneut zur Teilnahme am DGPh-Preis für Wissenschaftsphotographie auf. Die Auszeichnung hat einen Wert in Höhe von ca. 1.000.- Euro und wird in Form eines Objektivs von der Firma Sigma gespendet. Die Einreichungsfrist ist der 31. März 2019. Weitere herausragende Beiträge können mit einer Lobenden Erwähnung gewürdigt werden. Einzureichen sind photographische Arbeiten, die ein wissenschaftliches Thema (auch aus der Medizin) dokumentieren oder sich künstlerisch mit einem wissenschaftlichen Thema auseinandersetzen.

Weitere Informationen:

Hans und Charlotte Krull Stiftung - 3 Arbeitsstipendien

Die Hans und Charlotte Krull Stiftung vergibt auch 2019 bis zu drei Arbeitsstipendien an bildende Künstler mit Lebens- und Arbeitsmittelpunkt in Berlin und/oder Brandenburg in Höhe von jeweils bis zu 12.000 Euro. Mit den Stipendien ist die Teilnahme an einer Gruppenausstellung in Berlin verbunden. Gefördert werden können bildende Künstler/innen, die eine künstlerische Ausbildung abgeschlossen haben oder eine langjährige professionelle künstlerische Tätigkeit nachweisen können. Der Bewerbungszeitraum läuft vom 11. Februar bis zum 11. März 2019 (Datum des Poststempels). Bitte verwenden Sie für Ihre Bewerbung das offizielle Bewerbungsformular 2019. Weitere Details entnehmen Sie bitte der offiziellen Ausschreibung 2019, den Förderungsgrundsätzen und Vergaberichtlinien der Hans und Charlotte Krull Stiftung. 

Weitere Informationen:

Freitag, 18. Januar 2019

Ausschreibung Willi-Oltmanns-Preis für Malerei 2019

Die nächste Verleihung des Willi-Oltmanns-Preises für Malerei wird 2019 stattfinden. Mit der Verleihung des Preises wird das Werk eines Künstlers oder einer Künstlerin ausgezeichnet, das im Bereich der Malerei einen herausragenden Beitrag liefert. Alle Genres der Malerei wie Figurenbild, Porträt, Landschaft, Stillleben, aber auch nonfigurative Arbeiten sind möglich. Der Willi-Oltmanns-Preis ist mit einer Zuwendung von 5.000 € und einer Ausstellung in Delmenhorst verbunden. Nach Möglichkeit soll auch ein Katalog finanziert werden. Voraussetzung für eine Bewerbung ist ein abgeschlossenes Kunststudium. Die Bewerbungsunterlagen müssen bis zum 31.01.2019 eingegangen sein.

Weitere Informationen:
http://www.willi-oltmanns-stiftung.de/Preis2019.php

Sven Giegold - Unterstützung der Deutschen Umwelthilfe

Aufruf von Sven Giegold:
Solche Angriffe auf die Zivilgesellschaft kennt man in der EU bisher nur aus Ungarn oder Polen: Die CDU geht jetzt massiv gegen die Deutsche Umwelthilfe vor. Der CDU-Parteitag hat im Dezember beschlossen, dass sie eine Streichung der öffentlichen Mittel für die Umwelthilfe erreichen will. Außerdem will die CDU dem Verein die Gemeinnützigkeit und ihr Klagerecht aberkennen. Klar ist: Die CDU will eine NGO, die sich mutig mit der Autolobby anlegt, mundtot machen.
Die CDU geht eindeutig zu weit: In Deutschland entscheiden aus guten Gründen die Finanzämter über die Gemeinnützigkeit von Vereinen. Nicht die Parteien! Auch gegen Attac wurde eine ähnliche Strategie gefahren. Man muss nicht alle Methoden der Umwelthilfe unterstützen, aber wir müssen uns gegen diese Versuche die kritische Zivilgesellschaft kaltzustellen wehren!
Die Deutsche Umwelthilfe setzt das Recht auf saubere Luft dort durch, wo die Politik versagt. Seit 13 Jahren hat die Umwelthilfe zahlreiche einzelne Gerichtsverfahren zur Luftreinhaltung gewonnen! Das Ziel der CDU ist durchsichtig: Für die Autolobby will sie eine kritische NGO handlungsunfähig machen. Das dürfen wir nicht hinnehmen!
Bitte unterschreibt diesen Appell an die CDU und Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer: https://www.change.org/umwelthilfe
Weitere Informationen:

Dienstag, 15. Januar 2019

Brexit - das Drama geht in die Verlängerung

Premierministerin May verliert die Abstimmung über den ausgehandelten Brexit-Deal im britischen Unterhaus mit 202 zu 432 Stimmen deutlich. Somit rückt ein harter Brexit ohne begleitendes Abkommen näher. Nachverhandlungen werden wahrscheinlich unverzüglich aufgenommen, das anstehende Misstrauensvotum gegen May wird darüber entscheiden, ob sie noch Teil dieser Nachverhandlungen sein wird.

Weitere Informationen:
https://www.sueddeutsche.de/politik/brexit-may-liveticker-parlament-misstrauensvotum-1.4288290

Brandenburger Agentur für Kultur und Kreativwirtschaft - Projekt „Kreativ-Atlas“

Noch im Aufbau, aber stetig im Wachstum ist das Projekt des „Kreativ-Atlas“, das Michael Haddenhorst für die Brandenburger Agentur für Kultur und Kreativwirtschaft betreut. Der Kreativ-Atlas zeigt Euch nicht nur die genauen Standorte, sondern verrät Euch auch, was es drumherum noch alles zu entdecken gibt. Als interaktive Karte mit Filterfunktionen vereint der sich zunehmend belebende Atlas sowohl Informationen zu Kulturinstitutionen, Kreativunternehmen oder einzelnen Personen, die in der Kultur und Kreativwirtschaft des Landes Brandenburg aktiv sind. 
SELBSTVERSTÄNDLICH IST DIE EINTRAGUNG IM KREATIV-ATLAS DER AGENTUR FÜR ALLE AKTEURE DER BRANDENBURGER KULTUR UND KREATIVWIRTSCHAFT KOSTENLOS.

Weitere Informationen:

Baden-Württemberg - Ausschreibung Designpreis Focus Open 2019

Das Design Center Baden-Württemberg schreibt den Focus Open,  Internationaler Designpreis Baden-Württemberg, aus und lädt  Unternehmen und Designer aus aller Welt zur Teilnahme ein. Der renommierte Wettbewerb blickt auf eine lange Tradition zurück  und genießt im In- und Ausland hohes Ansehen.
Der Staatspreis wird für zukunftsweisende, professionelle  und herausragende Gestaltungsleistungen verliehen.  Die Auszeichnungen »Focus Gold«, »Focus Silver« und  »Focus Special Mention« sind begehrte Bestätigungen  für höchste Designqualität. 
Deadline: 08. März 2019
Gebühren: Pro Produktanmeldung 170 €. Die Überweisung erfolgt nach Rechnungserhalt.

Weitere Informationen:
https://design-center.de/de/img/original/Ausschreibung%20Focus%20Open%202019.pdf_2088.undefined

Fonds Soziokultur (Bonn) + Fonds voor Cultuurparticipatie (Utrecht) - Förderprogramm 'Jonge Kunst'

Der Fonds Soziokultur (Bonn) und der Fonds voor Cultuurparticipatie (Utrecht) möchten die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von deutschen und niederländischen Kulturinitiativen und Kultureinrichtungen fördern. Sie haben dafür 2013 das gemeinsame Förderprogramm »Jonge Kunst« eingerichtet und stellen für das Programm in diesem Jahr zusammen 200.000 Euro Fördermittel zur Verfügung. Die Ausschreibung für 2019 ist an keine spezielle Kunst- und Kultursparte und Zielgruppe gebunden. Unterstützt werden befristete Kulturprojekte, die aktuelle gesellschaftliche Themen aufgreifen und mit künstlerischen Mitteln umsetzen. Ob neue Formen der Bürgerbeteiligung oder künstlerische Impulse im Stadtteil, die Beschäftigung mit der eigenen Geschichte oder Fragen von Integration, Theater, Medien, Pop oder Punk, Interkultur und Inklusion – der Themenfindung sind dabei keine Grenzen gesetzt. Gesucht werden originelle (junge) Projektideen, die zur kulturellen Teilhabe anstiften. Die Antragsfrist für die nächste Einsendung von Projektanträgen aus diesem Förderprogramm endet am 4. März 2019.

Weitere Informationen:
https://www.fonds-soziokultur.de/aktuelles/jonge-kunst.html

Donnerstag, 3. Januar 2019

Ausschreibung „Thomas Mann Fellowships“ 2020

Für einen Aufenthalt im Thomas Mann House in Los Angeles werden erneut „Thomas Mann Fellowships“ ausgeschrieben. Die Fellowships werden für das Jahr 2020 und einen Zeitraum von 3 bis 10 Monaten vergeben. Das ehemalige Wohnhaus von Thomas Mann in Pacific Palisades/Los Angeles ist ein Residenzhaus der Bundesrepublik Deutschland mit dem Ziel, Debatten zur politischen, gesellschaftlichen oder kulturellen Lage beiderseits des Atlantiks im Geiste Thomas Manns anzuregen. Die „Thomas Mann Fellowships“ werden von der Bundesregierung, der Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung und weiteren Stiftungen gefördert. Bewerbungsschluss: 31. Januar 2019 (Maileingang) 

Weitere Informationen:

Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung - Ausschreibung Stipendien „Museumskuratoren für Fotografie"

In Zusammenarbeit mit der Fotografischen Sammlung im Museum Folkwang, Essen, der Sammlung Fotografie im Münchner Stadtmuseum, dem Fotomuseum Winterthur, dem Getty Research Institute, Los Angeles, dem Centre Georges-Pompidou, Paris, und dem Victoria and Albert Museum, London, vergibt die Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung im Februar 2019 drei Stipendien für künftige Museumskuratoren auf dem Gebiet der Fotografie. Im Verlauf des Stipendienprogramms haben die Stipendiaten die Möglichkeit, für jeweils sechs Monate an den drei genannten Museen in Deutschland und der Schweiz und einer der drei genannten Einrichtungen im Ausland eine museumsspezifische Ausbildung zu erhalten und mindestens an einem Ausstellungsprojekt oder Forschungsvorhaben zur Fotografie (einschließlich einer Publikation in Form eines Aufsatzes) mitzuarbeiten. Die Kandidaten müssen über einen wissenschaftlichen Hochschulabschluss verfügen (M. A. oder Promotion), vorzugsweise in einem kunst- oder kulturwissenschaftlichen Fach. Sie sollten  die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen oder einen Masterabschluss an einer deutschen Hochschule erworben haben und mindestens seit drei Jahren in der Bundesrepublik Deutschland wohnen. Die Kandidaten sollten über sehr gute Kenntnisse der englischen und französischen Sprache verfügen (Niveau B2 oder höher) und nicht älter als 35 Jahre sein. Das Stipendium ist mit 55.000 € dotiert und wird für die Dauer von jeweils zwei Jahren vergeben. Für den halbjährigen Auslandsaufenthalt und die Reisekosten ins Ausland gewährt die Stiftung einen Zuschuss. Bewerbungsschluss: 10. Januar 2019 (Datum des Poststempels)
Weitere Informationen:

Kunstverein Bahner - Ausschreibung Neuenburger Kunstwoche "Magische Kunst

Der Kunstverein „Bahner“ lädt vom 24. bis 30.06.2019 zur 36. Neuenburger Kunstwoche ein. Das diesjährige Thema lautet: „Magische Kunst“ - täuschen und verzaubern Kunst spricht sehr unterschiedliche Bereiche in uns an. Entsprechend der Intention des Künstlers können seine Werke den Verstand, die Emotionen oder die tiefsten Ebenen unserer Seele berühren. Die Bahner suchen für die 36. Neuenburger Kunstwoche Künstler/innen, deren Kunstwerke eine „magische Wirkung“ entfalten. Kunstwerke die einen rational und materialistisch eingestellten Verstand täuschen oder verzaubern. Bewerben können sich Künstler/innen aus allen künstlerischen Bereichen von Bildhauerei, Installationen bis Performance. Bewerbungsschluss ist der 31.Januar 2019.

Weitere Informationen:
https://www.zetel.de/kultur-freizeit/kulturbuero/neuenburger-kunstwoche/

Dienstag, 1. Januar 2019

Sven Giegold - 20 Jahre Euro: Bittersüß

Vor 20 Jahren begann am 1.1.1999 die Währungsunion. Die meisten Bürgerinnen und Bürger merkten es erst als drei Jahre später, als tatsächlich Euro-Münzen und -Scheine ausgegeben wurden. Die Gründe für die Währungsunion sind heute so überzeugend wie damals. Kleine Währungen sind im globalen Finanzsystem nicht souverän und stabil. Die gemeinsame Währung stärkt den europäischen Binnenmarkt, indem sie Preise vergleichbar macht und Investitionen von innereuropäischen Wechselkursrisiken befreit. Und natürlich ist erfreulich, dass die kleinen Abzockereien und Lästigkeiten beim Umtausch von Währungen Geschichte sind. Deshalb ist und bleibt die Währungsunion ein richtiges Projekt. Genau deshalb braucht die Eurozone endlich gemeinsame Politik für mehr Zusammenhalt und Handlungsfähigkeit.
Doch so richtig zum Feiern ist mir nicht zu Mute. Zu bitter waren die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der miserabel gemanagten Eurokrise. Zu offensichtlich unfertig ist die Reparatur der Währungsunion bisher geraten. Schönrednerei ist gerade beim Thema Euro ein schlechter Ratgeber für die Freunde der europäischen Einigung.  Daher befremdet mich die Jubel-Presseerklärung von EU-Kommission, Rat, EZB, Eurogruppen-Chef und dem christdemokratischen Präsidenten des Europaparlaments.
Ja, es gab wichtige Fortschritte in der Eurozone. Die gemeinsame Bankenaufsicht bei der EZB ist ein Riesenschritt hin zu einer einheitlichen und strengeren Regulierung der großen Kreditinstitute. Genauso sichert das gemeinsame Bankenabwicklungsrecht samt europäischer Behörde Steuerzahler besser vor teuren Bankenrettungen. Der Europäische Stabilitätsmechanismus schafft einen institutionellen Rahmen im Falle einer erneuten schweren Finanzkrise oder Staatsschuldenkrisen in der Eurozone. Und was viele nicht wissen: Bei der Bekämpfung von Steuerflucht, Steuerdumping bei den Unternehmenssteuern und der Bekämpfung der Finanzkriminalität haben wir in den letzten fünf Jahren mehr erreicht als in den 30 Jahren zuvor. Es war in den letzten Jahren für mich die beste politische Erfahrung überhaupt, daran mit unserem grünen Team im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) des Europaparlaments immer antreibend mitzuwirken.
Doch der Euro ist damit noch lange nicht stabil. Wenn ein ökonomischer Schock die Länder und Regionen im Euro ungleich trifft, wird es wieder zu einem hohen Anstieg von Armut und Arbeitslosigkeit kommen. Und wieder wird der Anstieg von Armut und Arbeitslosigkeit viel stärker sein, als es mit einer besser gestalteten Währungsunion der Fall wäre. Weder die private Verteilung von Risiken über Kapitalmärkte, noch öffentliche Transfers oder die Mobilität der Arbeitnehmer*innen sind ausreichend ausgebaut, um tiefe und schädliche Wirtschaftskrisen abzumildern. In Krisensituation hängen Stabilisierungshilfen für Staaten nach wie vor am seidenen Faden des Fast-Konsenses im ESM und würden wohl wieder mit schädlichen und unsozialen Austeritätsmaßnahmen statt mit sinnvollen Reformen verknüpft. Nach wie vor fehlt der EU und besonders der Eurozone eine gemeinsame Finanz- und Wirtschaftspolitik mit einem starken Haushalt für Gemeinschaftsinvestitionen finanziert aus den Erträgen einer gemeinsamen Unternehmenssteuer und dem Schließen der skandalösen Steuerschlupflöcher und der europaweiten Bekämpfung  der Finanzkriminalität.
Wieder würden bei einer erneuten Zuspitzung der Finanzkrise die Entscheidungen in den Nationalstaaten getroffen und von Finanzministern hinter den verschlossenen Türen der Eurogruppe und des ESM. Eine europäische Debatte um den besten Umgang einer Krise gäbe es wieder nicht. Und wieder wäre die Versuchung nationaler Regierungen groß, die notwendige Schockabsorption auf europäischer Ebene alleine der Geldpolitik der EZB zu überlassen, um politisch keine demokratische Verantwortung übernehmen zu müssen. Wieder würden die europäischen Lasten einer Krise nicht gerecht verteilt, sondern politisch bequem der Mittelschicht in den Krisenländern und Sparern angelastet.
Dieser Mangel an demokratischer Legitimation und Handlungsfähigkeit der Europapolitik ist auch ökonomisch ineffizient: Denn immer wieder traut sich die Europäische Kommission nicht das Notwendige zu tun, um die Währung stabil zu halten. Die Regeln des reformierten Stabilitäts- und Wachstumspakts werden immer wieder gebogen, bis es knirscht und sogar gebrochen. Das Europäische Semester zur Koordination wirtschaftspolitischer Reformen in den Mitgliedsländern führt zu wenig. Und vor allem das neue System gegen makroökonomische Ungleichgewichte wird nicht scharf gestellt. Bei all dem gilt: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Die Nationalstaaten lassen sich gegenseitig gewähren und lassen zu, dass die Kommission selbst eklatante Verletzungen der Regeln ungesühnt lässt. Zum Beispiel darf Frankreich jahrelang ungestraft übermäßig mehr Schulden aufnehmen als erlaubt und Deutschland riesige Leistungsbilanzüberschüsse machen, obwohl dies andernorts zur Verschuldung führt. Das aggressive Steuerdumping vieler Euroländer wird zwar bekämpft, aber ein hartes Stopp-Schild stellen die Mitgliedsstaaten nicht auf.
Die Vorschläge zu einer wirksamen Reform des Euro liegen auf dem Tisch. Es sprengt hier den Rahmen, sie zu wiederholen (Details s.u.). Die anspruchsvollen und umfassenden Vorschläge aus der Wirtschaftswissenschaft wurden allesamt nicht realisiert. Gerade die deutsche Bundesregierung hat schon die Vorschläge der europäischen Kommission und ihrer Partner im „5-Präsidenten-Bericht“ durch massiven politischen Druck verwässert, um dann auch die Umsetzung der abgeschwächten Vorschläge zur Unkenntlichkeit zu behindern. Ebenso wies die deutsche Bundesregierung dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron mit seinen mutigen Euroreformideen die Tür, statt überzeugende deutsche Vorschläge zu entwickeln. Aussitzen, Verzögern, Verwässern – waren die Haupttätigkeiten der Großen Koalition. Die späte deutsch-französische Einigung von „Meseberg“ war dann nur noch ein schwacher Abklatsch des französischen Vorschlags, dessen Umsetzung dann von der Bundesregierung weiter behindert wurde. Die Vereinbarungen des Eurogipfels von Dezember 2018 haben mit dem ökonomisch Notwendigen kaum noch etwas zu tun.
Es ist eine Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet die große Koalition in Deutschland eine stabile Währung verhindert. Denn kein Land hat wirtschaftlich und politisch so stark vom Binnenmarkt und der Währungsunion profitiert wie Deutschland. Und kein anderes Land hat ein größeres Interesse am Fortbestand des Euros wie Deutschland.
Ich will nicht missverstanden werden: Auch mit diesem Mangel an einer gemeinsamen Finanz- und Wirtschaftspolitik kann der Euro weiter bestehen. Ihn abzuwickeln, wie es etwa die AfD und ihre Partner in anderen Ländern fordern, wäre völlig weltfremd, europapolitisch kurzsichtig und unverantwortlich. Doch die Währungsunion funktioniert viel schlechter, als sie es könnte, wenn wir ihr Potential endlich voll nutzen. Deshalb streiten wir Grünen im Europaparlament mit vielen Partnern in Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft für eine echte Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion. Wenn die Weltwirtschaft noch eine Weile stabil bleibt, wird der Euro und seine Reform wohl kaum ein bestimmendes Thema im Europawahlkampf werden. Das Thema steht leider nicht im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Und es gibt wahrlich andere wichtige Fragen, wie z.B. den Klimaschutz und Verteidigung und Stärkung von offener Gesellschaft, Rechtsstaat und Demokratie. Doch mir ist wichtig zu betonen: Wir fordern nach wie vor eine echte gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik in der Eurozone und ein Ende der Blockade von notwendigen Reformen durch die große Koalition. Es gehört zu den bittersten politischen Erfahrungen des vergangenen Jahres aus Brüssel zusehen zu müssen, wie die Große Koalition in ihrem Koalitionsvertrag eine neue Europapolitik verspricht und dann mit einem SPD-geführten Finanzministerium genau da weiter macht, wo Wolfgang Schäuble aufgehört hat.
Doch ich bin überzeugt: Die Vertiefung der europäischen Einigung wird weitergehen, weil sie richtig ist. Wer sich in der Welt mit offenen Augen umschaut, muss begreifen: Nur als Europäerinnen und Europäer gemeinsam können wir die Welt mitgestalten und einen echten Beitrag zu Demokratie, Frieden, Klimaschutz und sozialem Zusammenhalt leisten. Und die europäische Gemeinsamkeit hängt eben auch an einer starken gemeinsamen Währung. Deshalb werde ich nicht locker lassen, für eine handlungsfähige und solidarische Währungsunion zu streiten.
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